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Klauselerinnerung
(recht.zivil.formell.zwangsvollstreckung.rechtsbehelfe.klausel)
    

Mit Klauselerinnerung wird gem 732 ZPO ein Rechtsmittel bezeichnet mit dem formelle Fehler bei der Erteilung einfacher und qualifizierter Klauseln vom Schuldner geltend gemacht werden knnen.

Voraussetzungen

  1. Zulssigkeit
    1. Form
    2. Rechtsschutzbedrfnis (von Klauselerteilung bis Ende Zwangsvollstreckung)
  2. Begrndetheit
    1. formelle Voraussetzungen der Erteilung (z.B. Zustndigkeit)
    2. materielle Voraussetzungen der Erteilung (z.B. 726 ff).

Beispiel:

Tenorierung

Die vom Amtsgericht Neustadt am 12.11.2006 erteilte gegen den Erinnerunsfhrer erteilte vollstreckbare Ausfertigung zum Urteil vom 5.11.2006, Az. 3 A 124/06 und die Zwangsvollstreckung aus ihr sind unzulssig.

Die Erinnerung wird verworfen/zurckgewiesen.

Auf diesen Artikel verweisen: Zwangsvollstreckung, Rechtsbehelfe