Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Klammerprinzip
(recht.allgemein.methode)
    

Mit Klammerprinzip bezeichnet man eine Gesetzgebungsmethode, bei der bestimmte Normen, die Grundlage fr alle weiteren Regelungen in einem Gesetz sind, in einem allgemeinen Teil zusammengefasst und damit bildlich vor die Klammer gezogen werden. Regelungen die sich nicht im allgemeinen Teil befinden, gelten dementsprechend nur innerhalb des systematischen Zusammenhangs in dem man sie findet.

Beispiel: Die Regelungen des allgemeinen Teils des BGB gelten, soweit sie nicht durch speziellere verdrngt werden, fr alle weiteren Bcher im BGB. D.h. der in 91 BGB festgelegte Begriff der vertretbaren Sache gilt fr alle Normen des speziellen Teils. Die Regelung des 929 ber den Eigentumsbergang gilt dagegen nur im Untertitel 1 des Titels 3 im Abschnitt 3 im dritten Buch des BGB, d.h. nur fr bewegliche Sachen und nicht auch fr Grundstcke, die im Titel 2 geregelt sind.

Auf diesen Artikel verweisen: keine Verweise