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Kehr- und Rumpflicht
(recht.oeffentlich.verwaltung.bt)
    

Mit Kehr- und Rumpflicht wird die Pflicht zur Beseitigung von Schmutz und Schnee auf Straen bezeichnet. In Hessen obliegt diese Pflicht in Gemeinden grundstzlich der Gemeinde ( 10 HStrG). Die Gemeinden knnen diese Pflicht aber gem 10 Abs. 5 HStrG durch Satzung den Anliegern auferlegen oder diese zu den Kosten fr die Reinigung heranziehen.

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