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11 IntVG Subsidiarittsrge
(gesetz.intvg)
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(1) Der Bundestag und der Bundesrat knnen in ihren Geschftsordnungen regeln, wie eine Entscheidung ber die Abgabe einer begrndeten Stellungnahme gem Artikel 6 des Protokolls ber die Anwendung der Grundstze der Subsidiaritt und der Verhltnismigkeit herbeizufhren ist.

(2) Der Prsident des Bundestages oder der Prsident des Bundesrates bermittelt die begrndete Stellungnahme an die Prsidenten der zustndigen Organe der Europischen Union und setzt die Bundesregierung darber in Kenntnis.

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