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Private Internetnutzung am Arbeitsplatz
(it.recht)
    

Anllich einer fristlosen Kndigung wegen privater Internetnutzung am Arbeitsplatz hat das ArbG Frankfurt a. M. in seinem Urteil vom 2.1.2002 - Az 2 Ca 5340/01 folgende amtliche Leitstze aufgestellt:

  1. Ein Arbeitnehmer kann davon ausgehen, dass er zur privaten Nutzung betrieblicher elektronischer Kommunikationsanlagen berechtigt ist, so lange dies nicht grere Teile der Arbeitszeit in Anspruch nimmt und keine sprbare Kostenbelastung fr den Arbeitgeber auslst. Eine auf die Privatnutzung derartiger Anlagen gesttzte Kndigung kommt erst in Betracht, wenn der Arbeitgeber vorher den Arbeitnehmer einschlgig abgemahnt oder zumindest ein ausdrckliches Verbot ausgesprochen hat.
  2. Ohne ausdrckliche Genehmigung des Arbeitgebers ist ein Arbeitnehmer nicht befugt, ber einen betrieblichen Internetzugang in grerem Umfang im Internet zu surfen und dabei Webseiten mit pornografischem Inhalt aufzusuchen und herunterzuladen. Handelt es sich nicht nur um einen Einzelfall, sonder um ein auschweifendes systematisches Vorgehen ber einen lngeren Zeitraum, rechtfertigt dies auch ohne einschlgige Abmahnung eine verhaltensbedingte Kndigung.

Zitiert aus: AiB 2003, 376.

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