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Interessenausgleich/Sozialplan/Nachteilsausgleich
(recht.zivil.materiell.schuld.bt.arbeit)
    

Plant ein Unternehmen mit mehr als 20 Arbeitnehmern eine Betriebsnderung, so muss es den Betriebsrat rechtzeitig unterrichten und mit ihm einen Interessenausgleich fr die betroffenen Arbeitnehmer versuchen ( 111 ff BetrVG). Gegenstand des Interessenausgleiches sind dabei die Modalitten des Ob und Wie der Betriebsnderung, um so im Vorfeld Nachteile fr Arbeitnehmer verhindern zu knnen. Der Interessenausgleich kann nicht erzwungen werden.

Soweit wirtschaftliche Nachteile durch den Interessenausgleich nicht verhindert werden konnten, knnen diese im Sozialplan gemildert werden. Z.B. durch Abfindungen fr Gekndigte, Umzugsgeld oder Fahrtkostenzusche fr Arbeitnehmer die an einen entfernten Ort wechseln mssen ( 112 BetrVG). Der Sozialplan ist durch den Betriebsrat erzwingbar ( 112 Abs 4 BetrVG).

Der Nachteilsausgleich greift ein, wenn ein Unternehmer einen Interessenausgleich nicht versucht, oder von den Regelungen eines Interessenausgleichs abweicht ( 113 BetrVG). Den Nachteilsausgleich kann jeder betroffene Arbeitnehmer selbstndig beim Arbeitsgericht einklagen ( 113 Abs. 1 BetrVG).

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