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Instandhaltungsrcklagen, Unterhalt
(recht.zivil.materiell.familie.unterhalt)
    

"Soweit Aufwendungen fr bestimmte unaufschiebbar notwendige Instandhaltungsmanahmen zu leisten sind und hierfr gegebenenfalls - kurzfristig - entsprechende Rcklagen gebildet werden, dienen diese auch der Erhaltung des Gebrauchswertes eines Hauses und ermglichen damit zugleich seine Nutzung, auf welcher der unterhaltsrechtlich anrechenbare Wohnvorteil beruht. Vor allem in Fllen, in denen sich die Kosten fr die Instandhaltungsmanahme voraussichtlich in einem Rahmen halten werden, der durch Instandhaltungsrcklagen aufgebracht werden kann und nicht die Inanspruchnahme eines Kredits erfordert, wird die Zubilligung einer Instandhaltungsrcklage als Minderung des Wohnvorteils in Betracht kommen. Die Prfung der Voraussetzungen im Einzelfall ist dem Tatrichter vorbehalten. Dieser wird allerdings stets zu beachten haben, dass es sich um konkrete Instandhaltungsmanahmen handeln muss, die erforderlich sind, um die ordnungsgeme Bewohnbarkeit des Hauses zu erhalten. Renovierungsarbeiten etwa in abgetrennten Rumen, die nach dem Auszug des anderen Ehegatten nicht mehr genutzt werden, fallen ebensowenig hierunter wie allgemeine Reparaturen, die den aktuellen Wert des Hauses erhhen, ohne durch die Erhaltung des Gebrauchswerts veranlasst zu sein.

(...) Aus diesem Grund ist es - entgegen der erkennbaren Auffassung des BerGer. - nicht gerechtfertigt, ohne Nachweis der aktuellen Notwendigkeit einer bestimmten unaufschiebbaren Instandhaltungsmanahme eine Instandhaltungsrcklage unterhaltsrechtlich als monatliche laufende Belastung des Wohnwertes zu bercksichtigen." (BGH v, 20. 10. 1999 Az. XII ZR 297/97)

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