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Indemnitt
(recht.oeffentlich.staat)
    

Abgeordnete eines Parlaments (z.B. Bundes- oder Landtag) drfen nicht wegen einer uerung die sie im Parlament getan haben, gerichtlich oder dienstlich verfolgt werden. Eine Ausnahme gilt fr verleumderische Beleidigungen.

Dieser Schutz wird als Indemnitt bezeichnet. Fr den Bundestag ist dieser Schutz in Art. 46 Abs. 1 GG festgelegt. Damit soll die Funktionsfhigkeit des Parlament durch den Schutz freier Aussprache garantiert werden.

Siehe auch unter Immunitt.

Auf diesen Artikel verweisen: Immunitt, Staatsrecht