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Immunitt, Staatsrecht
(recht.oeffentlich.staat)
    

Mit Immunitt (lat. immunitas = Freisein) wird der Schutz einzelner Personen vor Strafverfolgung bezeichnet.

Immunitt genieen z.B. in Deutschland die Abgeordneten eines Parlaments (z.B. Bundes- oder Landtag). Diese drfen nur mit Genehmigung des Parlaments strafrechtlich verfolgt werden. Damit soll verhindert werden, dass Abgeordnete durch andere Staatsorgane willkrlich an der Ausbung ihres Mandats gehindert werden knnen. Fr den Bundestag ist dieser Schutz in Art. 46 Abs. 2 GG festgelegt.

Auch Diplomaten genieen in Ihrem Gastland regelmig Immunitt.

Siehe auch unter Indemnitt.

Auf diesen Artikel verweisen: Prozessvoraussetzungen im Strafprozessrecht * Indemnitt