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Identittsfeststellung
(recht.oeffentlich.bt.puo und recht.straf.prozess)
    

Von Identittsfeststellung spricht man, wenn die Personalien einer Person (Name, Alter und Wohnsitz) bei der Person selbst erhoben werden.

Gefahrenabwehr/Polizei- und Ordnungsrecht

Im Polizei- und Ordnungsrecht ist eine Identittsfeststellung mglich, wenn diese zur Abwehr einer Gefahr, zum Schutz privater Rechte oder zur Erfllung einer anderen den Polizei- und Gefahrenabwehrbehrden zugewiesenen Aufgabe erforderlich ist (z.B. 18 Abs. 1 HSOG).

Darber hinaus ist eine Identittsfeststellung auch unter anderen Voraussetzungen mglich, z.B. wenn jemand an einer Kontrollstelle, die die Polizei auf ffentlichen Straen oder Pltzen eingerichtet hat oder in Einrichtungen des internationalen Verkehrs angetroffen wird (sog. Schleierfahndung).

Der Betroffene ist in allen Fllen zur Auskunft und Vorzeigen seiner Ausweispapiere verpflichtet. Kommt er dem nicht kann die Identittsfeststellung, die einen Verwaltungsakt enthlt (Duldung der Feststellung), mittels Verwaltungszwang durchgesetzt werden. Auch kommen erkennungsdienstliche Manahmen zur Identitittsfeststellung in Frage ( 18 Abs. 3 iVM 19 HSOG).

Strafverfolgung

Die Strafverfolgungsbehrden sind z.B. unter den Voraussetzungen des 163b StPO zu Manahmen der Identittsfeststellung berechtigt.

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