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19 HSOG Erkennungsdienstliche Manahmen, DNA-Analyse
(gesetz.hsog)
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(1) Erkennungsdienstliche Manahmen sind

  1. die Abnahme von Fingerabdrcken und Abdrcken anderer Krperpartien,
  2. die Aufnahme von Abbildungen,
  3. Messungen und Feststellungen uerer krperlicher Merkmale.

(2) Die Polizeibehrden knnen erkennungsdienstliche Manahmen vornehmen, wenn dies

  1. nach 18 Abs. 3 zur Feststellung der Identitt angeordnet ist oder
  2. zur vorbeugenden Bekmpfung von Straftaten erforderlich ist, weil die betroffene Person verdchtig ist, eine Straftat begangen zu haben, und wegen der Art oder Ausfhrung der Tat die Gefahr der Wiederholung besteht.

(3) Ist eine noch nicht vierzehn Jahre alte Person verdchtig, eine Straftat mit erheblicher Bedeutung begangen zu haben, und besteht wegen der Art oder Ausfhrung der Tat die Gefahr, dass sie knftig eine Straftat mit erheblicher Bedeutung begehen wird, knnen die Polizeibehrden zu Zwecken der vorbeugenden Bekmpfung von Straftaten Krperzellen entnehmen. 36 Abs. 5 Satz 2 bis 5 gilt entsprechend. Zur Feststellung des DNA-Identifizierungsmusters knnen die entnommenen Krperzellen molekulargenetisch untersucht werden. 81f der Strafprozessordnung und 36 Abs. 5 Satz 3 gelten entsprechend. Die entnommenen Krperzellen sind unverzglich nach der Analyse zu vernichten, es sei denn, ihre weitere Aufbewahrung ist nach anderen Rechtsvorschriften zulssig.

(4) Ist die Identitt festgestellt und die weitere Aufbewahrung der angefallenen Unterlagen auch nach Abs. 2 Nr. 2 oder Abs. 3 nicht erforderlich, oder sind die Voraussetzungen nach Abs. 2 Nr. 2 oder Abs. 3 entfallen, sind die angefallenen Unterlagen zu vernichten, es sei denn, ihre weitere Aufbewahrung ist nach anderen Rechtsvorschriften zulssig. Sind die Unterlagen an andere Stellen bermittelt worden, so sind diese ber die erforderliche Vernichtung zu unterrichten.

(5) Die betroffene Person ist bei Vornahme der erkennungsdienstlichen Manahmen oder bei der Entnahme von Krperzellen zur DNA-Analyse ber die Vernichtungspflicht nach Abs. 4 Satz 1 zu belehren. Sind die Unterlagen ohne Wissen der betroffenen Person angefertigt worden, so ist ihr mitzuteilen, welche Unterlagen aufbewahrt werden, sobald dies ohne Gefhrdung des Zwecks der Manahme geschehen kann.

Auf diesen Artikel verweisen: DNA-Analyse