Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Hinterlegung
(recht.zivil.materiell.at.hinterlegung)
    

Mit Hinterlegung wird die bergabe von Geld oder Wertpapieren an eine bestimmte Hinterlegungsstelle bezeichnet, durch die der Berechtigte ein Pfandrecht an der Sache erwirbt ( 232ff BGB).

Voraussetzungen

Ein Schuldner kann hinterlegen lassen, wenn der Glubiger sich im Annahmeverzug befindet oder eine Ungewissheit ber die Person des Schuldners besteht. Die Hinterlegung ist auch zur Sicherheitsleistung mglich ( 232 BGB).

Eine wegen Fehlen der Voraussetzungen materiellrechtlich rechtswidrige Hinterlegung wird durch Einverstndniserklrung rechtmig.

Wirkungen

Verzichtet der Schuldner auf die Mglichkeit zur Rcknahme der hinterlegten Sache, so wird der gem 378 BGB von seiner Verbindlichkeit frei. Er wird dann gestellt, als htte er zur Zeit der Hinterlegung an den Glubiger geleistet.

Geld geht mit Hinterlegung in das Eigentum des jeweiligen Bundeslandes ber.

Durchsetzung

Der Berechtigte kann von den anderen Hinterlegungsbeteiligten die Zustimmung zur Herausgabe an ihn verlangen.

Verweigert ein Beteiligter die Freigaberklrung ohne Rechtsgrund, muss der Berechtigte gem 812 BGB auf die Freigaberklrung klagen. Das vom Beteiligten erlangte Etwas ist die Blockadestellung mit der er die Herausgabe an den Berechtigten Verhindern kann.

Auf diesen Artikel verweisen: Sicherheitsleistung * bailment * Freigabeerklrung, Hinterlegungsordnung * Freigabeerklrung, Hinterlegungsordnung * Prtendentenstreit * Prtendentenstreit