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8a HGB Eintragungen in das Handelsregister; Verordnungsermchtigung
(gesetz.hgb.buch-1.abschnitt-2)
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(1) Eine Eintragung in das Handelsregister wird wirksam, sobald sie in den fr die Handelsregistereintragungen bestimmten Datenspeicher aufgenommen ist und auf Dauer inhaltlich unverndert in lesbarer Form wiedergegeben werden kann.

(2) Die Landesregierungen werden ermchtigt, durch Rechtsverordnung nhere Bestimmungen ber die elektronische Fhrung des Handelsregisters, die elektronische Anmeldung, die elektronische Einreichung von Dokumenten sowie deren Aufbewahrung zu treffen, soweit nicht durch das Bundesministerium der Justiz nach 387 Abs. 2 des Gesetzes ber das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit entsprechende Vorschriften erlassen werden. Dabei knnen sie auch Einzelheiten der Datenbermittlung regeln sowie die Form zu bermittelnder elektronischer Dokumente festlegen, um die Eignung fr die Bearbeitung durch das Gericht sicherzustellen. Die Landesregierungen knnen die Ermchtigung durch Rechtsverordnung auf die Landesjustizverwaltungen bertragen.

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