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Heimfall, Erbbaurecht
(recht.notar.grundstuecksrecht)
    

Von Heimfall spricht man bei dem Recht des Eigentmers unter im Erbbauvertrag festzulegenden Bedingungen die Rckforderung des Erbbaurechts zu fordern, mit den Rechtsfolgen der 32 ff ErbauRG.

D.h. es entsteht zunchst ein Anspruch des Berechtigten auf Rckbertragung des Erbbaurechtes, die Ausbung des Heimfallsrechtes bei Vorliegen der Voraussetzungen fhrt nicht automatisch zu einem bergang auf den Eigentmer und dem Entstehen eines Eigentmerbbaurechts.

Durch die bertragung entsteht ein Eigentmererbbaurecht. Die bestehenden Grundpfandrechte muss der Eigentmer bernehmen. Er darf insoweit mit der dem Erbbauberechtigten aufgrund des Heimfalls zustehenden Vergtung aufrechnen ( 33 Abs. 3 ErbauRG).

Andere Rechte am Erbbaurecht erlschen ( 33 Abs. 1 S. 3 ErbbauRG).

Auf diesen Artikel verweisen: Skript Grundstcksrecht, notarielle Fachprfung * Skript Grundstcksrecht