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Haushaltsersparnis
(recht.zivil.materiell.familie.unterhalt.selbstbehalt)
    

Mit Haushaltsersparnis wir der Vorteil bezeichnet, der einem Unterhaltsverpflichteten angerechnet wird, wenn er mit einem neuen leistungsfhigen Lebensgefhrten zusammenlebt. Dabei wird auch bei einem Sozialhilfe empfangenden Lebensgefhrten von einer Leistungsfhigkeit ausgegangen (BGH v. 9.1.2008 Az. XII ZR 170/05 Rn. 39).

"Zwar weist das Berufungsgericht zutreffend darauf hin, dass eine gemeinsame Haushaltsfhrung dem Unterhaltspflichtigen nur dann Kosten sparen kann, wenn auch der Lebensgefhrte ber ausreichend Einknfte, und sei es nur aus eigenem Sozialhilfebezug, verfgt, um sich an den Kosten der Lebensfhrung zu beteiligen. Das steht einer Bercksichtigung dieser Einsparung aber nicht generell entgegen. Da die Darlegungs- und Beweislast fr seine Leistungsunfhigkeit ohnehin den Unterhaltspflichtigen trifft, drfte es ihm regelmig mglich und zumutbar sein, substantiiert vorzutragen, dass sein neuer Lebensgefhrte sich nicht ausreichend an den Kosten der gemeinsamen Lebensfhrung beteiligen kann." (BGH v. 9.1.2008 Az. XII Rn.3 9)

Die Anrechnung erfolgt ber eine Herabsetzung des unterhaltsrechtlichen Selbstbehaltes um 10 % (21.5.3 der Unterhaltsrichtlinien des OLG Frankfurt/Main).

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