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Hartz
(recht.oeffentlich.verwaltung.bt.sozial)
    

Hartz ist der Namenspate fr bisher vier Reformpakete, die langfristig den Arbeitsmarkt in Deutschland beleben sollen.

Hartz III

Mit dem dritten nach Hartz benannten Gesetz wurden folgende Vernderungen eingefhrt:

  • Feste Grenze fr einen anrechnungsfreien Nebenverdienst von Arbeitlosen in Hhe von 165 Euro, die zustzliche Grenze von 20 % des monatlichen Arbeitslosengeldes entfllt.
  • Ab 2005 wird die Kirchensteuer nicht mehr bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes bercksichtigt.
  • Weiterfhrung von Arbeitsbeschaffungsmanahmen (ABM), insbesondere in Gebieten mit hoher Arbeitslosigkeit. Wegfall der Pflicht zu Qualifizierung. Die unterschiedliche Frderung von ABM und Strukuturanpassungenmanahmen (SAM) entfllt.
  • Fr einen in einer ABM Beschftigen wird nicht mehr in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt. Entsprechend entstehen keine neuen Ansprche auf Arbeitslosengeld whrend der ABM.
  • Das Eingliederungsgeld (EGZ) wird vereinfacht, anstatt fnf Kategorien gibt es nur noch zwei: EGZ fr Menschen mit sog. Vermittlungshemmnissen und EGZ fr behinderte Menschen. Das EGZ fr Vermittlungshemmnisse wird auf 50 % des bercksichtigungsfhigen Arbeitsentegelts und maximal 12 Monate Dauer beschrnkt.
  • Als einheitliches Sanktionsinstrument fr fehlende Mitarbeit des Arbeitslosen, z.B. keine Eigenbemhungen, Ablehnung von Arbeit usw. gibt es jetzt nur noch die Sperrzeit. Diese kann maximal 12 Wochen betragen.
  • Soldaten und Zivils werden knftig gegen Arbeitslosigkeit versichert.
  • Fr die Abfederung von sog. Personalabbauprozessen (z.B. bei Massenentlassungen) gibt es zwei Instrumente: Zuschsse zu Sozialplanmanahmen (Tranfermanahmen) und Transferkurzarbeitgeld.
  • Ab 2005 wird bei Weiterbildungmanahmen Arbeitlosengeld anstelle von Unterhaltsgeld gezahlt. Dabei gilt die 2:1-Regel, fr zwei Tage Weiterbildung wird nur ein Tag Arbeitlosengeldzahlung angerechnet.

Hartz IV

Hartz IV das in dieser Form ein im Vermittlungsausschuss ausgehandelter Kompromiss ist, hat folgende nderungen gebracht:

  • Abschaffung der Arbeitslosenhilfe und Ersetzung durch ein sog. Arbeitslosengeld 2 (ALG 2). Dieses wird an alle arbeitsfhigen Menschen gezahlt die mehr als ein Jahr arbeitlos sind oder noch nie gearbeitet haben. Nicht arbeitsfhige Menschen beziehen weiterhin Sozialhilfe.

Auf diesen Artikel verweisen: Bundesanstalt fr Arbeit/Bundesagentur fr Arbeit * Arbeitsverwaltung * Arbeitslosengeld II (ALG II) * Arbeitsvermittlung