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Handelsregister
(recht.zivil.materiell.schuld.bt.handel)
    

Mit Handelsregister wird ein bei den Registergerichten gefhrtes Verzeichnis bezeichnet, das Angaben ber die Kaufmnner seines Bezirks und die Ausgestaltung derer Rechtsverhltnisse enthlt. Das Handelsregister wird elektronisch gefhrt ( 8 HGB).

HR A und HR B

Das Handelsregister ist aufgteilt in Teil A fr Personengesellschaften (kurz: HRA) und Teil B fr Kapitalgesellschaften (HRB).

positive/negative Publizitt

Gem 15 Abs. 1 HGB hat das Handelsregister eine negative Publizittswirkung. D.h. wenn eine Tatsache die in das Handelsregister eingetragen werden muss nicht eingetragen ist, kann der Eintragungspflichtige sich gegenber Dritten darauf nicht berufen.

Beispiel: A hat den B als Prokuristen bestellt und die Bestellung in das Handelsregister eintragen lassen. Nachdem A sich mit B zerstritten hat widerruft er die Bestellung. Eine Eintragung erfolgt nicht. Schliet B mit dem gutglubigen C ein Geschft im Namen des A ab, kann A dem C nicht entgegenhalten der B sei nicht mehr sein Prokurist.

Gem 15 Abs. 2 HGB hat das Handelsregister auch eine positive Publizittswirkung. D.h. ist eine Tatsache dort bekannt gemacht, mssen Dritte sie nach Ablauf von 15 Tagen auch gegen sich gelten lassen, unabhngig von ihrer tatschlichen Kenntnis.

Beispiel: A betreibt jahrelang gelegentlich nebenberuflich einen Handel mit selbstgebauten Uhren. Dabei hat er auch regelmig Kontakt mit dem B, der dort Uhren kauft, die er seinen Mitarbeitern zum Jublilum schenkt. Im Januar 2007 lsst A sich ins Handelsregister eintragen und wird damit Kaufmann. Als B im Mai eine Uhr auf Rechnung kauft und nach Rechnungserhalt nicht sofort zahlt. Berechnet A ihm ab Flligkeit Zinsen, wozu Kaufleute untereinander berechtigt sind ( 353 HGB).

Wird eine nicht einzutragende Tatsache angemeldet und eingetragen gilt 15 Abs. 2 HGB nicht.

Wird eine einzutragende Tatsache richtig angemeldet und eingetragen aber falsch bekannt gemacht gilt 15 Abs. 3 HGB.

Wird eine einzutragende Tatsache richtig angemeldet falsch eingetragen und so bekannt gemacht gilt 15 Abs. 3 HGB entsprechend.

Wird eine einzutragende Tatsache falsch angemeldet und so eingetragen und bekannt gemacht gilt 15 HGB nicht. Hier ist dann auf die Grundstze der Rechtsscheinhaftung zurck zu zugreifen.

Auf diesen Artikel verweisen: Nachtragsliquidation/Nachtragsliquidator * Registergericht