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Gute Sitten
(recht.zivil.materiell.at)
    

Mit guten Sitten wird das bezeichnet, was dem Anstandsgefhl aller billig und gerecht Denkenden entspricht (RG 80, 221). Dabei ist auf den sog. "anstndigen Durchschnittsmenschen", d.h. weder besonders strenge noch besonders laxe Haltungen abzustellen.

Diese Generalklausel findet Verwendung in

  • 138 BGB Sittenwidriges Geschft;Wucher
  • 817 BGB Versto gegen Gesetz oder gute Sitten
  • 819 BGB Verschrfte Haftung bei Kenntnis und bei Gesetzes- oder Sittenversto
  • 826 BGB Sittenwidrige vorstzliche Schdigung
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Auf diesen Artikel verweisen: Sittenwidrigkeit * 228 StGB Einwilligung * Sitte * Dispositionsbefugnis