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Grundrechtsschranken
(recht.oeffentlich.grundrechte)
    

Damit der Gebrauch von Grundrechten durch den Einzelnen nicht mit den Grundrechten anderer kollidiert, mssen Grundrechte einschrnkbar sein.

So kann z.B. im Falle eines Kunstwerks bei dem Teile der Bevlkerung in grober Weise beleidigt und diffamiert werden, die von Art. 1 GG geschtzte Wrde der Betroffenen die Kunstfreiheit des Art. 5 Abs 3 GG so weit einschrnken, dass es zu einem Verbot dieses Kunstwerks kommt.

Diese Einschrnkungen werden durch sog. Schranken realisiert. Die Schranken haben ihre Grundlage in den sog. Einschrnkungsvorbehalten.

Dabei unterliegen die einzelnen Grundrechte unterschiedlich weit reichenden Vorbehalten (= Eingriffsvorbehalt, Regelungsvorbehalte, Einschrnkungsvorbehalt). Es ist zu differenzieren zwischen:

Bei jedem Grundrecht ist aber, zustzlich zu den aufgrund der Vorbehalte normierten Schranken, noch die Mglichkeit der Beschrnkung durch

zu beachten.

Bei der Anwendung von Schranken sind wiederum die sog. Schranken-Schranken zu beachten.

Auf diesen Artikel verweisen: Schranken-Schranken * Datei existiert nicht!* Pressefreiheit * Prfungsschema fr die Verletzung eines Freiheitsrechts * Meinungsfreiheit