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Glaubensfreiheit
(recht.oeffentlich.grundrechte.art4)
    

Die Glaubensfreiheit ist eines der elementaren Grundrechte. In Deutschland wird sie durch Art. 4 GG garantiert.

Art. 4 GG ist ein sog. Jedermannsrecht.

Schutzbereich

Durch die Glaubensfreiheit wird das Haben und das uern (= Bekenntnisfreiheit) des Glaubens, sowie das Nichthaben und Nichtuern geschtzt

Schranken

Die Beschrnkbarkeit der Glaubensfreiheit ist umstritten. Nach der Konstruktion des GG ist sie nur durch andere Grundrechte oder Gter von Verfassungsrang einschrnkbar.

Zustzlich ist allerdings ber Art. 140 GG Art. 136 Abs. 3 S. 2 WRV als Schranke fr das Nichtueren einschlgig, demgem Behrden ein Auskunftrecht haben, wenn davon Rechte und Pflichten des Auskunftpflichtigen abhngen, oder eine geseztlich angeordnete statistische Erhebung es erfordert.

Ob daneben auch der allgemeine Vorbehalt des Art. 136 Abs. 1 WRV, der die Religionsausbung an die allgemeinen Gesetze bindet, gilt ist umstritten.

Auf diesen Artikel verweisen: Bekenntnisfreiheit * Bekenntnisfreiheit * Grundrechte * Religionsfreiheit