Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Gestaltungsklage
(recht.zivil.formell.prozess und recht.ref.zpo1)
    

Mit Gestaltungsklage wird eine Klage bezeichnet, mit der der Klger vom Gericht die Gestaltung eines Rechtsverhltnisses begehrt. Die Gestaltungsklage ist nur fr wenige im Gesetz ausdrcklich aufgezhlte Flle vorgeschrieben und zulssig. Dort wo sie einschlgig ist, ist es den Parteien verwehrt selbstndig ihre Verhltnisse zu gestalten.

Eine Gestaltungsklage ist z.B. notwendig zur Auflsung von Ehen und offenen Handelsgesellschaften ( 133 HGB). Das Gericht entscheidet ber die Gestaltungsklage mittels Gestaltungsurteil.

Auf diesen Artikel verweisen: Klagearten in der ZPO * Anfechtungsklage