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Artikel Diskussion (2)
Gesetzesvorbehalt/Schrankenvorbehalt
(recht.oeffentlich.grundrechte)
    

Von Gesetzesvorbehalt (= Schrankenvorbehalt) spricht bei einem Grundrecht, wenn eine Einschrnkung des Grundrechts durch oder aufgrund eines Gesetzes mglich ist. Im Rahmen dieser Einschrnkung sind staatliche Eingriffe gerechtfertigt.

Man untercheidet zwischen:

  • einfachem Gesetzesvorbehalt, bei dem an das einschrnkende Gesetze keine besonderen Anforderungen gestellt werden, z.B. Art. 8 Abs. 2 GG und
  • qualifiziertem Gesetzesvorbehalt, bei dem an das einschrnkende Gesetze vom Grundgesetze besondere materielle Anforderungen gestellt werden, wie z.B. in Art. 11 Abs. 2 GG.

Daneben kennt das Grundgesetz noch den Eingriffsvorbehalt und den Regelungsvorbehalt.

Auf diesen Artikel verweisen: Grundrechtsschranken * Grundrechtsschranken * Menschenwrde/Art. 1 Abs. 1 GG