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Geschftsgrundlage
(recht.zivil.materiell.schuld.at)
    

Mit Geschftsgrundlage werden Umstnde bezeichnet, von deren Bestehen bzw. Gleichbleiben die Vertragsparteien bei Vertragsschluss ausgehen und die sie zur Grundlage des Vertrages machen, ohne diese ausdrcklich in den Vertrag aufzunehmen.

"Nach stndiger Rechtsprechung sind Geschftsgrundlage die nicht zum eigentlichen Vertragsinhalt erhobenen, bei Vertragsschluss aber zutage getretenen gemeinsamen Vorstellungen beider Vertragsparteien sowie die der einen Vertragspartei erkennbaren und von ihr nicht beanstandeten Vorstellungen der anderen vom Vorhandensein oder dem knftigen Eintritt gewisser Umstnde, sofern der Geschftswille der Parteien auf diesen Vorstellungen aufbaut." (BGH Beschluss v. 3. 12. 2014 Az. XII ZB 181/13)

Damit scheiden Umstnde aus, die nach den stillschweigenden Vereinbarungen der Parteien alleine in den Risikobereich einer Partei fallen. Dazu gehren regemig das Verwendungsrisiko und das Finanzierungsrisiko (Vgl. BGHZ 101, 143, 152; BGH NJW 1983, 1489, 1490; NJW 2000, 1714, 1716; Palandt 313 Rn. 30).

Siehe auch unter Wegfall der Geschftsgrundlage.

Auf diesen Artikel verweisen: Geschftsgrundlage/Wegfall der Geschftsgrundlage (WGG), Zivilrecht * Geschftsgrundlage/Wegfall der Geschftsgrundlage (WGG), Zivilrecht * Abnderungsklage, Unterhalt/Unterhaltsabnderungsklage