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geschftliche Nutzung Domain
(it.recht)
    

Wann eine geschftliche Nutzung einer Domain vorliegt, ist gesetzlich nicht geregelt. Davon ist auf jeden Fall dann auszugehen, wenn die Domain mit Gewinnerzielungsabsicht betrieben wird (vergleiche auch mit geschftsmige Teledienste i.S.D. TDG). Entsprechend knnten eingebundene Werbebanner fr ein Handeln im geschftlichen Verkehr als ausreichend angesehen werden.

Eine Nutzung einer Domain im geschftlichen Verkehr wird auch angenommen, wenn die Domain zum Kauf angeboten wird (Ingerl/Rohnke, Markengesetz, nach 15 Rn. 90 m.w.N.).

Nicht gengt hat es dem LG Dsseldorf, wenn eine Domain von jemanden genutzt wird, der auch andere Domains geschftlich nutzt (LG Dsseldorf, Urteil vom 1.6.2005, Az. 2a 0 9/05).

Auf diesen Artikel verweisen: Domainstreit/Streit um Domainnamen * Domainstreit/Streit um Domainnamen * Geschftsmige Teledienste i.S.d. TDG