Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Geflligkeit/Geflligkeitsverhltnis/Geflligkeitsvertrag
(recht.zivil.materiell.schuld.at)
    

Die Geflligkeit (= Geflligkeitsverhltnis) ist vom ebenfalls unentgeltichen Geflligkeitsvertrag, abzugrenzen.

Geflligkeitsverhltnis

Ein Geflligkeitsverhltnis liegt nach hM vor wenn die Partner sich nicht rechtsgeschftlich binden wollen, was anhand von Indizien (Art der Geflligkeit, Grund, wirtschaftliche Bedeutung fr den Empfnger, die Umstnde und die Interessenslage der Partner) festzustellen ist.

Durch ein Geflligkeitsverhltnis entstehen grundstzlich keinerlei Rechte und Pflichten, es schafft aber einen Grund fr das Behaltendrfen erbrachter Leistungen. Der Gefllige haftet nur in stark begrenztem Umfang.

Neben einer Haftung aus 823 BGB kommt auch eine Haftung aus 280 BGB Abs. 1 BGB in Betracht, wenn und soweit durch den sozialen Kontakt eine vertragshnliche Sonderverbindung begrndet wurde. Ggf. ist ein stillschweigender Haftungsausschluss zu bercksichtigen.

Geflligkeitsvertrag

Beim Geflligkeitsvertrag (z.B. dem gesetzliche normierten Auftrag) entsteht dagegen ein Schuldverhltnis mit Rechten und Pflichten. Allerdings mit Haftungserleichterungen im Schadensfall.

Auf diesen Artikel verweisen: Auftrag * guest statute