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Fristen, VwVfG/VwGO
(recht.ref.verw1)
    

Die Berechnung der Fristen im Verwaltungsverfahren richtet gem 31 Abs. 1 VwVfG nach den 187 bis 193 BGB. Und im Verwaltungsprozess gem 57 Abs. 2 VwGO die 222, 224 Abs. 2 und Abs. 3, 225, 226 ZPO.

Beispiel:

Mit einem Schreiben das das Datum vom 28.11.2005 trgt, untersagt das Ordnungsamt dem B das weitere Halten seines Hundes, da er als Kampfhund gefhrlich sei. Am 2.1.2006 geht bei der Behrde der Widerspruch des B ein. Am 12.1.2006 erreicht den A per Zustellung der Widerspruchbescheid vom 11.1.2006, mit dem der Widerspruch als versptet zurckgewiesen wird. Dagegen erhebt B Klage, diese geht am 14.2.2006 beim VG ein. Ist die Klage zulssig?

Der Widerspruch war fristgem, da gem der Dreitagesfiktion des 41 Abs. 2 VwVfG die Frist am 1.12.2006 zu laufen begann und der letzte Tag der Frist auf einen Feiertag fiel, so dass Fristende am 2.1.2006 24:00 Uhr war. Bei der Zustellung gilt gem 3 VwZG keine Fiktion, so dass die Klage verfristet war.

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