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Fristen, eigentliche
(recht.allgemein.prozess und recht.zivil.formell.prozess)
    

Im Zivil- und im Verwaltungsprozessrecht wird mit eigentlicher Frist ein Zeitraum bezeichnet, innerhalb dessen die Parteien Prozesshandlungen vornehmen mssen, wenn sie Rechtsverluste vermeiden wollen. Der Gegenbegriff ist die uneigentliche Frist.

Zivilprozessrecht

Die eigentlichen Fristen kann man einteilen in gesetzliche Fristen, die sich direkt aus dem Gesetz ergeben und richterlichen Fristen, bei denen der Richter die Frist bestimmt. Wird eine richterliche Frist versumt, ist die Partei mit der vorzunehmenden Handlung ausgeschlossen. Sie knnen unter den Voraussetzungen des 296 bzw. des 531 ZPO trotz Versptung zugelassen werden.

Im Zivilprozessrecht werden die gesetzlichen Fristen aufgeteilt in Notfristen und sonstige gesetzlichen Fristen. Die sonstigen gesetzlichen Fristen lassen sich aufteilen in Rechtsmittelbegrndungsfristen und Zwischenfristen. Wird eine Rechtsmittelbegrndungsfristen versumt kann auf Antrag eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewhrt werden ( 233 ZPO).

Mit Zwischenfristen werden Fristen bezeichnet, die den Parteien Zeit zum berlegen geben sollen. Sie lassen sich aufteilen in Ladungsfristen, Einlassungsfristen und Schriftsatzfristen. Wird eine Ladungsfrist oder Einlassungsfrist nicht eingehalten, darf kein Versumnisurteil ergehen ( 335 Abs. 1 Nr. 2, 3 ZPO). die Verhandlung kann vertagt werden ( 227 ZPO). Eine Heilung ist gem 295 Abs. 1 ZPO mglich. Bei Schriftsatzfristen sind eine Vertagung ( 227 ZPO), das Setzen einer Erklrungfrist ( 283 ZPO) oder eine Zurckweisung gem 296 Abs. 2 bzw. 531 Abs. 2 ZPO mglich.

Auf diesen Artikel verweisen: Fristen, prozessuale * echte Fristen * Frist, uneigentliche