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Freude, Alvar/Hyperlink-Prozess
(it.recht)
    

Alvar Freude ist ein Internetaktivist, der mit Links auf rechtsextreme Seiten gegen Sperrungsverfgungen von Websites durch die Bezirksregierung Dsseldorf demonstrierte.

Im sog. Hyperlink-Prozess wurde er wurde dafr in der ersten Instanz wegen Beilhife zur Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 120 Tagesstzen verurteilt. Das Gericht warf ihm vor, mit dieser Demonstration das Zugnglichmachen von gesetzeswidrigen Inhalten billigend in Kauf genommen zu haben.

In der zweiten Instanz wurde Freude vom Landgericht Stuttgart freigesprochen, da es sich bei Freudes Berichterstattung ber die Naziwebseiten um eine Dokumentation der Zeitgeschichte gehandelt habe. Das Urteils das Landgerichts wurde in der Revision vom OLG Stuttgart besttigt (OLG Stuttgart, v. 24.4.2006).

Das OLG hat in seinem Urteil klar gestellt, dass der Setzer eines Links grundstzlich strafrechtlich fr die verlinkten Seiten verantwortlich ist, und dass eine Straflosigkeit nur im Einzelfall in Frage kommt, z.B. wenn der Verlinkende sich ernsthaft und kritisch mit den verlinkten Seiten auseinandersetzt.

Mehr dazu unter http://odem.org/informationsfreiheit.

Auf diesen Artikel verweisen: Hyperlink-Prozess * Links, Rechtsfragen