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Formversto/Heilung
(recht.zivil.materiell.at)
    

Von einem Formversto spricht man im Zivilrecht, wenn die bestehenden Formvorschriften nicht eingehalten werden.

Der Versto gegen eine Formvorschrift hat bei der gesetzlichen vorgeschriebenen Form grundstzlich Nichtigkeit zur Folge. Eine Heilung kommt nur in vom Gesetz bestimmten Flle in Frage, so z.B. gem 311b Abs. 1 S. 2 BGB, wenn das Grundstck per Auflassung und Eintragung bereignet wird; gem 518 BGB bei Schenkung wenn die Leistung freiwillig erbracht wird.

Bei vertraglich vereinbarter Formvorschrift hat ein Versto nur im Zweifel Nichtigkeit zur Folge, d.h. nur soweit aus der Vereinbarung nichts anderes erkennbar ist. Hierbei ist zudem immer an die Mglichkeit zu denken, dass die Parteien durch den Bruch der Vorschrift konkludent eine Ausnahme vereinbart haben knnen.

Auf diesen Artikel verweisen: Formvorschriften