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Firma/Firmengrundstze
(recht.zivil.materiell.schuld.bt.handel)
    

Mit Firma wird im Handelsrecht der Name bezeichnet, unter dem ein Kaufmann seine Geschfte ttigt ( 17 HGB). Davon zu unterscheiden sind Geschftsbezeichnungen.

Mit Personenfirma wird eine Firma bezeichnet, in der der Name des Inhabers/eines Gesellschafters genannt wird (Peter Mller e.K.; Karl Schuster OHG). Mit Sachfirma wird eine Firma bezeichnet, die den Gegenstand des Unternehmens erkennen lsst (Stahlwerke Mnster AG). Mit Phantasifirma wird eine frei gewhlte Firma bezeichnet (z.B. Parpor GmbH). Bei einer Mischfirma werden verschiedene Elemente kombiniert (z.B. Mller himmlisches Handelskontor).

Die Beschrnkung von Einzelkaufleuten auf Personenfirmen wurde durch die Handelsrechtsreform 2007 aufgehoben.

Alle Firmierungen mssen einen die Rechtsform anzeigenden Zusatz enthalten ( 19 HGB).

Fr die Firma gelten die in 17ff HGB enthaltenen Grundstze:

  1. Firmeneinheit, nur eine Firma fr jedes Unternehmen
  2. Firmenklarheit, die Firma muss zur Kennzeichnung geeignet und Unterscheidungskraft besitzen ( 18 Abs. 1 HGB)
  3. Firmenffentlichkeit, Firma muss zum Handelsregister angemeldet werden
  4. Firmenwahrheit, die Firma darf bem Publikum keine falschen Vorstellungen hervorrufen, die Gesellschaftsform muss sich erkennen lassen.
  5. Firmenbestndigkeit, die Firma darf bei Wechsel des Inhabers entgegen der Firmenwahrheit fortbestehen ( 22 HGB)
  6. Firmenausschlielichkeit, jede Firma darf nur einmal an einem Ort existieren (keine zwei "Harald Mller e.K." an einem Ort)

Auf diesen Artikel verweisen: Amazon * Namensanmaung * Gesellschaft brgerlichen Rechts (GbR)/BGB-Gesellschaft * Geschftsbezeichnung * Handelsgeschft * Handelsgewerbe * Einzelfirma * Unternehmenskennzeichen * anonyme Gesellschaft * bisherige Firma i.S.v. 25 Abs. 1 S. 1 HGB * Name/Zwangsname/Wahlnahme