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Filesharing/Abmahnung
(it.technik)
    

Mit Filesharing wird der anonymisierte Austausch von Dateien zwischen Nutzern im Internet bezeichnet. Mit Filesharing knnen z.B. Musikdateien oder Filme ausgetauscht werden. Beim Filesharing sind die urheberrechtlichen Beschrnkungen zu beachten. Technisch wird das Filesharing regelmig ber peer2peer-Software realisiert.

Urheberrechtsverletzung

Eine Urheberrechtsverletzung liegt vor, wenn das getauschte Material dem Urheberrecht eines Dritten unterliegt und dieser das Material nicht fr den Tausch freigegeben hat. Das ist in der Regel bei allen aktuellen Musiktiteln, Filmen und Computerspielen der Fall.

Aufdeckung

Die Urheberrechtsverletzung kann in der Regel nur aufgedeckt werden, wenn der Tauschbrsenteilnehmer selbst das Material zum Herunterladen anbietet. Diese Funktion ist aber Kernbestandteil von Tauschbrsensoftware, so dass dieses Angebot hufig auch ohne Kenntnis des Benutzer erfolgt.

Das Herunterladen selbst und das Streaming kann regelmig nicht aufgedeckt werden. Es ist aber der Fall redtube bekannt. Hier kam es zur Abmahnung des Herunterladens von urheberrechtlich geschtzten pornografischen Filmen. Wobei unklar blieb wie der IP-Adressen der herunterladenden/streamenden Computer ermittelt worden sein sollen.

Abmahnung

Liegt ein Versto gegen ein Urheberrecht vor und wird dieser aufgedeckt, so kommt es regelmig durch darauf spezialisierte Kanzleien zu Abmahnungen des Inhaber des Telefonanschlusses von dem aus die Verletzung begangenen wurde.

Dabei

Die Anforderungen an diese Abmahnungen gibt mittlerweile 97 A UrhG vor.

In der Abmahnung wird regelmig gefordert:

  1. Abgabe einer Unterlassungserklrung mit einem vorgegebenen Formular
  2. Zahlung der Kosten fr die Abmahnung
  3. Schadensersatzforderung

Die vorformulierte Unterlassungerklrung enthlt blicherweise ein Schuldeingestndnis und die Verpflichtung zur Zahlung des Schadensersatzes, so dass eine entsprechende Abgabe nicht empfehlenswert ist. Stattdessen kann eine modifzierten Unterlassungserkrung, eine sogenannten modUE, abgegeben werden, die erfahrungsgem immer von den abmahnenden Kanzleien akzeptiert wird.

Die modUE sollte in jedem Fall abgegeben werden, selbst wenn "beweisbar feststeht", dass der Anschlussinhaber nicht der "Tter" war oder das gar Dritte in ein WLAN eingedrungen sind. Die Abgabe der modUE fhrt ohne, dass sie Nachteile auslst, dazu dass der Streit sich auf die Anwaltsgebhren und den Schadensersatz beschrnt.

Anerkannt in der Rechtsprechung ist, dass bei einer berechtigten Abmahnung

Die Kosten fr die Abmahnung sind mittlerweile maximal auf einen Streitwert aus 1.000,- begrenzt. Das sind Kosten von 147,56 Euro. Allerdings schlagen die Abmahner den geforderten Schadensersatz auf die 1.000,- auf.

Urteile

  1. AG Mnchen 155 C 9298-13 Die Behauptung weitere Familienmitglieder htten zum Zeitpunkt der Urheberrechtsverletzung Zugang gehabt gengen um die Vermutung fr die Tterschaft des Anschlussinhabers zu widerlegen.
  2. BGH 8.1.2014 Az. I ZR 169/12 keine Haftung des Anschlussinhabers, wenn ein volljhriger familienangehriger Tter die Urheberrechtsverletzung begangen hat.

Abmahnkanzleien

Waldorf und Frommer, Urmann und Collegen (U+C), Daniel Sebastian, BaumgartenBrandt, Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe, FAREDS, Lihl, Kornmeier u. Partner, Nmann + Lang, Negele Zimmel Greuter Beller, Rasch, Schutt Waetke, DigiProtect.

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