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Fiktion/fingierte Erklrungen/Erklrungsfiktion
(recht.allgemein)
    

Von einer Fiktion spricht, man wenn das Recht anordnet, dass von einem bestimmten Sachverhalt auszugehen ist, obwohl dieser faktisch nicht besteht.

So ordnet z.B. die hessische Bauordnung (HBO) an, dass im vereinfachten Verfahren eine Genehmigung als erteilt gilt, wenn sptestens 5 Monate nach Eingang des Antrages von der Behrde nicht entschieden wurde (siehe unter Baugenehmigung.

Weiterhin kann das Gesetz oder ein Vertrag vorsehen, dass in bestimmten Fllen eine Willenserklrung als abgegeben gilt. Man spricht dann von einer fingierten Erklrung oder auch einer Erklrungsfiktion. Gem 308 Nr. 5 BGB sind in AGB fingierte Erklrungen nur unter bestimmten Voraussetzungen zulssig.

Auf diesen Artikel verweisen: Baugenehmigung * gemeindliches Einvernehmen, Baurecht * Ausschlagung/Annahme