Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Feststellungsklage (VwGO)
(recht.oeffentlich.verwaltung.prozess)
    

Die Feststellungsklage ist in 43 VwGO geregelt. Sie ist einschlgig wenn es um das Bestehen bzw. Nichtbestehen eines Verwaltungsrechtsverhltnisses geht. Die Feststellungsklage ist subsidir zu den Gestaltungs- und Leistungsklagen.

Prfungsschema

  1. Erffnung des Verwaltungsrechtswegs
  2. Feststellungsklage statthafte Klageart
    1. Verwaltungsrechtsverhltnis
    2. Subsidiaritt
    3. Feststellungsinteresse
  3. (Klagebefugnis, analog 42 Abs. 2 VwGO, nur Mindermeinung)
  4. allgemeines Rechtsschutzbedrfnis

Auf diesen Artikel verweisen: Feststellungsklage/Feststellungsurteil (allgemein) * Verwaltungsrechtsverhltnis * Feststellungsinteresse, VwGO * Verwaltungsprozess/Verwaltungsprozessrecht