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Feststellungsklage/Feststellungsurteil (allgemein)
(recht.zivil.formell.prozess und recht.oeffentlich.verwaltung.prozess)
    

Mit Feststellungsklage wird eine Klage bezeichnet, mit der sich das Bestehen (positive Feststellungsklage) oder Nichtbestehen (negative Feststellungsklage) eines Rechts oder eines Rechtsverhltnisses feststellen lsst. Feststellungsurteile verndern nicht die Rechtslage sondern stellen sie nur fest. Eine Vollstreckung aus einem solchen Urteil ist nicht mglich. Daher ist sie subsidir zu Leistungsklagen.

Auf diesen Artikel verweisen: konstitutiv/deklaratorisch * negative Feststellungsklage * Rechtsverhltnis * Feststellungsinteresse