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240 FamFG Abnderung von Entscheidungen nach den 237 und 253
(gesetz.famfg.buch-2.abschnitt-9.unterabschnitt-1)
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(1) Enthlt eine rechtskrftige Endentscheidung nach 237 oder 253 eine Verpflichtung zu knftig fllig werdenden wiederkehrenden Leistungen, kann jeder Teil die Abnderung beantragen, sofern nicht bereits ein Antrag auf Durchfhrung des streitigen Verfahrens nach 255 gestellt worden ist.

(2) Wird ein Antrag auf Herabsetzung des Unterhalts nicht innerhalb eines Monats nach Rechtskraft gestellt, so ist die Abnderung nur zulssig fr die Zeit ab Rechtshngigkeit des Antrags. Ist innerhalb der Monatsfrist ein Antrag des anderen Beteiligten auf Erhhung des Unterhalts anhngig geworden, luft die Frist nicht vor Beendigung dieses Verfahrens ab. Der nach Ablauf der Frist gestellte Antrag auf Herabsetzung ist auch zulssig fr die Zeit ab dem Ersten des auf ein entsprechendes Auskunfts- oder Verzichtsverlangen des Antragstellers folgenden Monats. 238 Abs. 3 Satz 4 gilt entsprechend.

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