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40 FamFG Wirksamwerden
(gesetz.famfg)
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(1) Der Beschluss wird wirksam mit Bekanntgabe an den Beteiligten, fr den er seinem wesentlichen Inhalt nach bestimmt ist.

(2) Ein Beschluss, der die Genehmigung eines Rechtsgeschfts zum Gegenstand hat, wird erst mit Rechtskraft wirksam. Dies ist mit der Entscheidung auszusprechen.

(3) Ein Beschluss, durch den auf Antrag die Ermchtigung oder die Zustimmung eines anderen zu einem Rechtsgeschft ersetzt oder die Beschrnkung oder Ausschlieung der Berechtigung des Ehegatten oder Lebenspartners, Geschfte mit Wirkung fr den anderen Ehegatten oder Lebenspartner zu besorgen ( 1357 Abs. 2 Satz 1 des Brgerlichen Gesetzbuchs, auch in Verbindung mit 8 Abs. 2 des Lebenspartnerschaftsgesetzes), aufgehoben wird, wird erst mit Rechtskraft wirksam. Bei Gefahr im Verzug kann das Gericht die sofortige Wirksamkeit des Beschlusses anordnen. Der Beschluss wird mit Bekanntgabe an den Antragsteller wirksam.


Speziellere Norm 116 FamFG.

Auf diesen Artikel verweisen: 113 FamFG Anwendung von Vorschriften der Zivilprozessordnung * Beschluss, FamFG