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Erwerbsttigenbonus
(recht.zivil.materiell.familie.unterhalt)
    

Als Erwerbsttigenbonus wird im Unterhaltsrecht der Teil des Einkommens bezeichnet der dem Erwerbsttigen bei Berechnung des Trennungs- oder Ehegattenunterhalts ber den Halbteilungsgrundsatz hinaus fr mit der Erwerbsttigkeit verbundenen Aufwendungen verbleiben muss.

Der Erwerbsttigenbonus wird vom bereinigten Einkommen abzglich der ehelichen Lasten und des Kinderunterhalts berechnet. Bei Mischeinkommen ist der Erwerbsttigenbonus nur vom Erwerbseinkommen abzglich der Lasten und des Kindesunterhalts zu berechnen und abzuziehen.

Die Hhe des Bonus schwankt zwischen 1/10 (sdliche Bundeslnder) und 1/7 (andere Bundeslnder) des Erwerbseinkommens.

Stehen sich bei der Berechnung zwei Einkommen gegenber so ist jeweils 1/7 abzuziehen und dann von der Differenz die Hlfte als Unterhaltsanspruch zu berechnen. Verkrzt kann man bei zwei Erwerbseinkommen auch mit 3/7 der Differenz beider Einkommen rechnen.

Beispiel: A hat ein Nettoeinkommen von 1.500,-, Fahrtkosten von 300,-, einen Wohnvorteil von 400,- und Darlehensbelastungen (Zins + Tilgung) von 300,-. Scheidung ist noch nicht eingereicht. Der Erwerbsttigenbonus ist hier von 1.200,- (1.500,- -Fahrtkosten 300,-) zu berechnen, der verbleibende Wohnvorteil von 100,- ist nach Abzug des Erwerbsttigenbonus wieder aufzuschlagen.

Beispiel: A hat ein Nettoeinkommen von 1.500,-, Fahrtkosten von 300,-, einen Wohnvorteil von 400,- und Darlehensbelastungen (Zins + Tilgung) von 500,-. Scheidung ist noch nicht eingereicht. Der Erwerbsttigenbonus ist hier von 1.100,- (1.500,- minus Fahrtkosten 300,- minus 100,- Darlehen nach Abzug Wohnvorteil) zu berechnen.

Im Mangelfall spielt der Erwerbsttigenbonus keine Rolle, d.h. er ist bei der Berechnung des zur Verfgung stehenden Einkommen nicht abzuziehen (Vgl. Wendl/Staudigl-Gutdeutsch 5 Rn. 25b).

Beispiel: A hat ein Einkommen von bereinigt 1.400,-. Davon muss er Unterhalt fr ein zweijhriges Kind und dessen Mutter, seine geschiedene Frau, zahlen. Nach Abzug des Kindesunterhalts i.H.v. 197,- verbleiben 1.203,-. Fr die Berechnung des Bedarfs der Ehefrau ist Erwerbsttigenbonus (1/7 v. 1203 = 171,-) abzuziehen, es verbleibt ein Bedarf von 515,-, Bei der Leistungsfhigkeit wird aber nur der Selbstbehalt abgezogen, so dass A i.H.v 203,- leistungsfhig ist.

Umstritten ist, ob ein Unterhaltanspruch auch dann besteht, wenn es erst nach Abzug des Erwerbsttigenbonus zu einer Differenz zugunsten der Berechtigten kommt.

Beispiel: A ist Rentner und hat ein Einkommen von 1.300,- B ist arbeitsttig und hat ein Einkommen von 1.400,- Nach Abzug des Erwerbsttigenbonus hat B ein Einkommen von 1200,- und damit 100,- weniger als A. Entsprechend ergbe sich hier ein Anspruch auf 50,- Unterhalt.

Das OLG Schleswig (Urteil v. 14.7.08 Az. 15 UF 46/08) hat dies bejaht, in der Literatur wird der Anspruch abgelehnt (Vgl. Soyker Familienrecht kompakt 209, 37).

Auf diesen Artikel verweisen: bereinigtes Nettoeinkommen