Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Erffnung des Verwaltungsrechtswegs
(recht.oeffentlich.verwaltung.prozess)
    

Gem 40 VwGO ist der Rechtsweg "in allen ffentlich-rechtlichen Streitigkeiten nichtverfassungsrechtlicher Art gegeben, soweit die Streitigkeiten nicht durch Bundesgesetz einem anderen Gericht audrcklich zugewiesen sind".

Daraus ergeben sich im einzelnen folgende Merkmale:

  1. Aufdrngende Sonderzuweisung. Besteht eine solche Zuweisung, wie z.B. in 126 Abs. 1 BRRG, 12 HandwO oder 32 WPflG ist die Erffnung gegeben, die weiteren Prfungspunkte sind dann hinfllig.
  2. ffentlich-rechtliche Streitigkeit
  3. nichtverfassungsrechtlicher Art
  4. keine Abdrngende Sonderzuweisung

Auf diesen Artikel verweisen: Prozessvoraussetzungen im Verwaltungsgerichtsprozess * Verwaltungsgericht * 40 VwGO * ffentlich-rechtliche Streitigkeit * Anfechtungsklage, Verwaltungsprozessrecht * Feststellungsklage (VwGO)