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Ermessen/Ermessensentscheidung
(recht.oeffentlich.verwaltung.at)
    

Mit Ermessen bezeichnet man einen dem Gesetzesanwender (z.B. Behrde, Richter) eingerumten Entscheidungspielraum, zur Findung einer im Einzelfall gerechten Entscheidung. Eine entsprechende Entscheidung nennt man auch Ermessensentscheidung.

Unterluft der Behrde bei der Ausbung des Ermessens ein Fehler, spricht man von Ermessensfehler.

Man unterscheidet zwischen

"kann"

Das Vorliegen eines sogenannten Ermessenspielraums wird dabei meistens mit der Wendung "kann" beschrieben. Z.B. "kann untersagt werden, wenn", "Ausnahmegenehmigung kann erteilt werden, wenn".

"soll"

Wird die Wendung "soll" verwendet, ist das Ermessen eingeschrnkt. Hier muss die Behrde im Regelfall entsprechend handeln, d.h. zur angeordneten Rechtsfolge kommen und kann nur in atypischen Fllen davon abweichen.

Beispiel: Gem 12 Abs. 4 "soll" ein Wehrpflichtiger vom Wehrdienst zurckgestellt werden, wenn (...). D.h. liegt einer der im Gesetz genannten Tatbestnde vor, so ist die Behrde, soweit keine Ausnahmefall vorliegt, verpflichtet die Zurckstellung zu gewhren.

Auf diesen Artikel verweisen: gebundener Verwaltungsakt/Ermessensverwaltungsakt * Kopplungsvorschrift * Ermessensspielraum, Ermessensreduzierung auf Null * Ermessensfehler * Entschliessungsermessen/Auswahlermessen * Entschliessungsermessen/Auswahlermessen * Vertrauensfrage * Verpflichtungsklage, Tenor * "soll" * Rechtsbegriffe * Terminsverlegung * "kann" * Sozialstaatsprinzip * Willkr/Willkrverbot * Selbstbindung der Verwaltung