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Erledigungserklrung Fall1
(recht.zivil.formell.prozess und recht.ref.zpo1)
    

A hat hier theoretisch mehrere Mglichkeiten:

  1. Er kann sich verurteilen lassen, dann trgt er die gesamten Kosten.
  2. Er kann dem nchsten Termin fern bleiben und ein Versumnisurteil gegen sich ergehen lassen, um Bedenkzeit zu gewinnen.
  3. Er kann die Klage zurcknehmen, dann trgt er gem 269 die Kosten, da der Klagegrund erst nach Rechtshngigkeit weggefallen ist
  4. Er kann den Rechtsstreit fr erledigt erklren, 91a ZPO. Widerspricht B dem nicht innerhalb der Notfrist von zwei Wochen oder stimmt zu (beiderseitige Erledigungserklrung), wird das Gericht ber die Kosten unter Bercksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes nach billigem Ermessen entscheiden. Widerspricht B (einseitige Erledigungserklrung des A), dann entscheidet das Gericht nach h.M. ber die Feststellungsklage und spricht bei Obsiegen des A die Kosten dem B zu.

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