Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Erlassvertrag/negatives Schuldanerkenntnis
(recht.zivil.materiell.schuld.at)
    

Mit Erlassvertrag wird ein Verfgungsgeschft bezeichnet, mit dem der Glubiger dem Schuldner die Schuld erlsst. Der Erlassvertrag ist in 397 BGB geregelt. Ist das Verpflichtungsgeschft nicht ausdrcklich vereinbart, wird in der Regel eine Schenkung gewollt und konkludent abgeschlossen worden sein.

Der Erlassvertrag bedarf grundstzlich keiner Form, auch wenn der Erlass schenkweise erfolgt, da mit dem Erlass die Schenkung sogleich vollzogen und damit der Formmangel gem 518 BGB geheilt wird. Das gilt auch fr den bedingten Erlassvertrag der damit keine Verfgung von Todes wegen ist (OLG Stuttgart v. 21.3.1986 Az. 2 U 181/85; OlG Hamburg NJW 1961, 76).

Beispiel: A schuldet B 10.000,- Euro, die er Monat fr Monat zurck mit 100,- zurck zahlt. Fr den Fall des Todes des B schlieen beide mit einfacher Schriftfrom einen Erlassvertrag ber die Schuld. Dieser Vertrag ist wirksam und fhrt - trotz unbekannter Hher - sofort zu einem Erla der Schuld.

Auf diesen Artikel verweisen: Verzicht