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erkennungsdienstliche Manahmen
(recht.oeffentlich.verwaltung.bt.puo)
    

Von erkennungsdienstlichen Manahmen spricht man bei

  1. Abnahme von Fingerabdrcken
  2. Anfertigung von Photographien
  3. Abnahme von Krpermaen

Erkennungsdienstliche Manahmen drfen nur durch die Polizei durchgefhrt werden. Die Ermchtigungsgrundlage fr erkennungsdienstliche Manahmen ist grundstzlich 81b StPO. Die Normen in den Polizeigesetzen der Lnder sind nachrangig.

Erkennungsdienstliche Manahmen knnen zur Gefahrenabwehr durchgefhrt werden, wenn dies zur Identittsfeststellung erforderlich ist und der Betroffene Strer ist oder die Angaben verweigert bzw. Grund fr die Annahme besteht, dass er ber seine Identitt tuscht ( 18 Abs. 5 HSOG) oder die betroffene Person verdchtig ist eine Straftat begangen zu haben und wegen der Art oder Ausfhrung der Tat die Gefahr der Wiederholung besteht (vgl. 19 HSOG).

Beispiel 1: A wird von der Polizei auf dem Frankfurter Flughafen routinemig kontrolliert. A, der nur in einem der Flughafenlden einkaufen wollte, hat keine Ausweispapiere bei sich, gibt aber glaubhaft Auskunft ber sein Personalien. Die Anordnung von erkennungsdienstlichen Manahmen wre hier nicht zulssig.

Beispiel 2: A wird von der Polizei nach einem Fuballspiel in der Fugngerzone beim Werfen von Bierflaschen angetroffen. Als die Polizei um seine Papier bittet, stellt sich heraus, dass er keine dabei hat. Hier kann die Polizei den A als Strer zur Durchfhrung erkennungsdienstlicher Manahmen mitnehmen.

Beispiel 3: A wird von der Polizei auf dem Frankfurter Flughafen routinemig kontrolliert. A, der nur in einem der Flughafenlden einkaufen wollte, hat keine Ausweispapiere bei sich und verweigert jede Auskunft. Die Anordnung von erkennungsdienstlichen Manahmen wre hier zulssig.

Auf diesen Artikel verweisen: Vorladung * Identittsfeststellung