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Erfindung
(recht.zivil.materiell.sonder.patent)
    

Mit Erfindung bezeichnet man eine andwendbare, niederlegungsfhige technische Idee oder Regel, die sich auf die Beherrschung der belebten oder unbelebten Materie bezieht, einen technischen Fortschritt bedeutet und ein persnliche Leistung des Erfinders ist, die ber das hinausgeht was einem Durchschnittsfachman mglich ist (Erfindungshhe).

Gem 1 Abs. 2 PatentG werden nicht als Erfindung angesehen:

  • Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien udn mathematische Methoden
  • sthetische Formschpfungen
  • Plne, Regeln und Verfahren fr gedankliche Ttigkeiten, fr Spiele oder fr geschftliche Ttigkeiten sowie Programme fr Datenverarbeitungsanlagen
  • die Wiedergabe von Informationen

Erfindungen knnen zur Erteilung eines Patents angemeldet werden.

Auf diesen Artikel verweisen: Patent * Softwarepatente * Trivialpatent