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17 EnWG Netzanschluss
(gesetz.enwg)
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(1) Betreiber von Energieversorgungsnetzen haben Letztverbraucher, gleich- oder nachgelagerte Elektrizitts- und Gasversorgungsnetze sowie -leitungen, Erzeugungs- und Speicheranlagen zu technischen und wirtschaftlichen Bedingungen an ihr Netz anzuschlieen, die angemessen, diskriminierungsfrei, transparent und nicht ungnstiger sind, als sie von den Betreibern der Energieversorgungsnetze in vergleichbaren Fllen fr Leistungen innerhalb ihres Unternehmens oder gegenber verbundenen oder assoziierten Unternehmen angewendet werden.

(2) Betreiber von Energieversorgungsnetzen knnen einen Netzanschluss nach Absatz 1 verweigern, soweit sie nachweisen, dass ihnen die Gewhrung des Netzanschlusses aus betriebsbedingten oder sonstigen wirtschaftlichen oder technischen Grnden unter Bercksichtigung der Ziele des 1 nicht mglich oder nicht zumutbar ist. Die Ablehnung ist in Textform zu begrnden. Auf Verlangen der beantragenden Partei muss die Begrndung im Falle eines Kapazittsmangels auch aussagekrftige Informationen darber enthalten, welche konkreten Manahmen und damit verbundene Kosten zum Ausbau des Netzes im Einzelnen erforderlich wren, um den Netzanschluss durchzufhren; die Begrndung kann nachgefordert werden. Fr die Begrndung nach Satz 3 kann ein Entgelt, das die Hlfte der entstandenen Kosten nicht berschreiten darf, verlangt werden, sofern auf die Entstehung von Kosten zuvor hingewiesen worden ist.

(2a) Betreiber von bertragungsnetzen, in deren Regelzone die Netzanbindung von Offshore-Anlagen im Sinne des 10 Abs. 3 Satz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erfolgen soll, haben die Leitungen von dem Umspannwerk der Offshore-Anlagen bis zu dem technisch und wirtschaftlich gnstigsten Verknpfungspunkt des nchsten bertragungs- oder Verteilernetzes zu errichten und zu betreiben; die Netzanbindungen mssen zu dem Zeitpunkt der Herstellung der technischen Betriebsbereitschaft der Offshore-Anlagen errichtet sein. Eine Leitung nach Satz 1 gilt ab dem Zeitpunkt der Errichtung als Teil des Energieversorgungsnetzes. Betreiber von bertragungsnetzen sind zum Ersatz der Aufwendungen verpflichtet, die die Betreiber von Offshore-Anlagen fr die Planung und Genehmigung der Netzanschlussleitungen bis zum 17. Dezember 2006 gettigt haben, soweit diese Aufwendungen den Umstnden nach fr erforderlich anzusehen waren und den Anforderungen eines effizienten Netzbetriebs nach 21 entsprechen. Die Betreiber von bertragungsnetzen sind verpflichtet, den unterschiedlichen Umfang ihrer Kosten nach den Stzen 1 und 3 ber eine finanzielle Verrechnung untereinander auszugleichen; 9 Abs. 3 des Kraft-Wrme-Kopplungsgesetzes findet entsprechende Anwendung.

(3) (...)

Auf diesen Artikel verweisen: Kontrahierungszwang/Abschlusszwang, mittelbarer/unmittelbarer