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Europische Agentur fr Netzwerk- und Informationssicherheit (ENISA)
(it.angriff.abwehr und it.organisation und it.recht.eu)
    

Von der EU fr Januar 2004 geplante Behrde. Ist am 17.03.2004 online gegangen. Im Herbst 2004 soll sie dann auch ihre Arbeit aufnehmen.

Aufgabe der ENISA ist die Beratung der Komission und Mitgliedsstaaten in Fragen der Netzsicherheit.

Nach Rechtsstreitigkeiten ber die Rechtsgrundlage (Art. 94 EU-Vertrag) hat der europische Gerichtshof im Mai 2006 die Rechtsgrundlage besttigt und damit ein weiteres Hindernis fr die endgltige Aufnahme der Arbeit beseitigt. Kern des Streits war die Frage, ob die ENISA gem Art. 308 EU-Vertrag htte im Rat einstimmig beschlossen werden mssen, oder ob die Mehrheitsentscheidung gem Art. 95 EU-Vertrag ausreichend war.

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