Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
eMail, Beweiskraft
(it.recht)
    

Empfangene eMails

Die Beweiskraft einer unsignierten eMail ist, da sie keinerlei Schutz gegen Flschung bietet, vor Gericht sehr gering. Sie gilt bestenfalls als eine Art Indiz fr das Vorliegen der behaupteten Tatsachen.

Wird fr die Nachricht aber eine sog. De-Mail nach dem De-Mail-Gesetz genutzt, so kann "der Anschein der Echtheit, der sich aus der berprfung der Absenderbesttigung gem 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes ergibt, nur durch Tatsachen erschttert werden, die ernstliche Zweifel daran begrnden, dass die Nachricht von dieser Person mit diesem Inhalt versandt wurde. " ( 371a ZPO)

Versandte eMails

Fr den Versand einer eMail kommt eine solche Indizwirkung sogar nur dem Sendeprotokoll zu (LG Darmstadt v. 17.12.1992 Az. 9 O 170/92). Das AG Hannover geht hier etwas weiter, und spricht davon, dass man bei einer "in sich schlssig und vollstndig" wirkenden eMail und einem Sendeprotokoll (das das Datum des Ab- und des Zugangs der eMail enthlt) vom Zugang ausgehen drfe (AG Hannover v. 20.12.1999 Az. 518 C 13916/99). Allerdings ist dies nur die Meinung eines Amtsgerichts, d.h. der untersten Instanz.

Auf diesen Artikel verweisen: keine Verweise