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Elterngeld
(recht.zivil.materiell.familie.unterhalt)
    

Mit Elterngeld wird eine fr ein bzw. zwei Jahre (dann in halber Hhe) gem Bundeselterngeldgesetz (BEEG) gewhrte staatliche Leistung bezeichnet, die es erziehenden Elternteilen ermglichen soll sich in den ersten Jahren um ihr Kind zu kmmern. Das Elterngeld ist eine staatliche Leistung die sich an der Hhe des letzten Einkommens orientiert aber mindestens 300,- betrgt.

Bei der Unterhaltsberechnung ist Elterngeld gem 11 BEEG nur soweit zu bercksichtigen, wie es die Grenze von 300,- bzw. 150,- (bei zweijhrigem Bezug) bersteigt (Vgl. Nr. 2.5 der Unterhaltsgrundstze FFM; BGH vom 4.12.2006 Az. XII ZR 31/04). Das gilt auch bei Dreiteilung.

Ist der Elterngeldempfnger selbst gegenber Minderjhrigen unterhaltspflichtig soll 11 BEEG nicht gelten, d.h. hier ist das Elterngeld fr die Berechnung der Leistungsfhigkeit in vollem Umfang heranzuziehen (OLG Frankfurt v. 2.10.2013 Az. 2 UF 443/12; OLG Brandenburg v. 26.9.2013 Az. 3 WF 101/13).

Auf diesen Artikel verweisen: Elternzeit/Elterngeld * Erziehungsgeld