Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Eigentumsvermutung
(recht.)
    

Von Eigentumsvermutung spricht man, wenn das Gesetz aufgrund bestimmter Tatsachen dass Eigentum an einer Sache bei einer bestimmten Person vermutet. Grundstzlich gilt gem 1006 BGB eine Eigentumsvermutung fr den Besitzer einer beweglichen Sache.

Familienrecht

Im Familienrecht gilt gegenber dem Glubiger abweichend von 1006 BGB eine Eigentumsvermutung fr den Ehegatten der Schuldner ist. Diese Vorschrift wird im Zwangvollstreckungsrecht um die Gewahrsamsvermutung des 739 ZPO ergnzt.

Beispiel: Die B-Bank hat Ansprche aus einem vorehelich gewhrten Darlehen gegen die Ehefrau des N, die D. Da diese keine Raten mehr zahlt erwirkt die Bank ein Leistungsurteil gegen die D. Wenn der Gerichtsvollzieher im Haushalt von N und D den Farbfernseher pfnden will, gilt zugunsten der B-Bank, die Vermutung, dass der Fernseher der D gehrt und sich in ihrem Alleingewahrsam befindet. Daher kann der Gerichtsvollzieher den Fernseher pfnden.

Auf diesen Artikel verweisen: keine Verweise