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Eid/Vereidigung/Beeidigung
(recht.straf.prozess und recht.zivil.formell.prozess)
    

Die ZPO sieht gem 452 ZPO eine Vereidigung des Zeugen vor, wenn das Gericht ohne Eide von der Wahrheit der Aussage nicht berzeugt ist. Das Gericht muss sich bei der Frage der Beeidigung an der Wichtigkeit der Aussage fr das Urteil orientieren. Unterlsst das Gericht die Beeidigung einer Aussage, auf die das Urteil mageblich abstellt, ist das ein Rechtsfehler. Bei wichtigen Aussagen kann da Gericht nur von einer Beeidigung absehen, wenn die Parteien auf die Vereidigung ausdrcklich verzichten ( 453 Abs. 2 ZPO).

Die Eidesformel lautet entweder "Ich schwre es, so wahr mir Gott helfe" oder wenn eine religise Beteuerung abgelehnt wird "Ich schwre es." ( 481 ZPO). Der vollstndige Wortlaut des Eids variiert je nachdem, ob Dolmetscher ( 189 GVG), Prozess-Partei ( 452ff ZPO), Sachverstndige ( 410 ZPO) oder Zeugen ( 391ff ZPO) vereidigt werden sollen.

Dem Eid steht die Bekrftigung gleich. Diese kann vom zu Vereidigenden gewhlt werden, wenn er aus Glaubens-, oder Gewissensgrnden keinen Eid leisten will ( 484 ZPO).

Auf diesen Artikel verweisen: Zeugenbeweis, Zivilprozess