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Eid/Vereidigungsverbot/Eidesunmndigkeit/Eidesunfhigkeit, StPO
(recht.straf.prozess und recht.ref.straf1.revision und recht.ref.straf1)
    

Im Strafrecht ist nur die Vereidigung der Zeugen ( 59 StPO) und der Sachverstndigen ( 79 StPO) vorgesehen. Eine Vereidigung des Angeklagten ist nicht mglich.

Dabei geht das Gesetz bei Zeugen grundstzlich von einer Nichtvereidigung aus und ordnet eine Vereidigung nur an, wenn das Gericht es wegen der ausschlaggebenden Bedeutung der Aussage oder zur Herbeifhrung einer wahren Aussage nach seinem Ermessen fr notwendig hlt ( 59 Abs. 1 StPO).

Vereidigungsverbot

Nicht vereidigt werden drfen u.a. Personen die das 16 Lebensjahr noch nicht vollendet haben (Eidesunmndigkeit) oder aus anderen Grnden vom Wesen und der Bedeutung des Eides keine gengende Vorstellung haben (Eidesunfhigkeit).

Ein Versto gegen das Vereidigungsverbot ist ein Verfahrensfehler, der zum Rechtskreis des Angeklagten gehrt, da er vor unzuverlssigen eidlichen Aussagen geschtzt werden soll. Ob das Urteil auf dem Versto beruht hngt, davon ab, ob es sich auf die eidliche Aussage sttzt, da man immer davon ausgehen muss, dass der Zeuge unvereidigt anders ausgesagt htte.

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